Andeutungen sind keine Politik

Was erlaubt sich Herr Roschek?

Der Antrag, den Oberbürgermeister abzuwählen, hat kontroverse Debatten ausgelöst. Das ist gut, und es ist Teil einer wertvollen, demokratischen Auseinandersetzung über die Zukunft der Stadt. Viele Fragen, Kommentare und Anmerkungen haben das Bürgerbündnis und mich erreicht. Viele davon waren sehr sachlich, andere weniger. Sachlichkeit war und ist dabei keine Frage von individueller Zustimmung oder Ablehnung, sondern ausschließlich Ausdruck dessen, ob jemand ernsthaftes Interesse an einem Thema hat oder ein ehrliches Informationsinteresse, oder aber, ob jemand nur nach Öffentlichkeit sucht und „Aufmerksamkeitspiraterie“ betreibt.

In die letzte Kategorie scheint Steffen Roschek zu fallen. Der IT-Unternehmer, der gerne vom Silicon Saxony träumt, und gescheiterte Bundestagskandidat der CDU hat sich in den letzten Tagen auffällig umtriebig in den sozialen Netzwerken gezeigt – und eben unseren Abwahlantrag kommentiert.

Mutmaßungen sind unredlich

Soweit, so gut, Teilhabe ist wichtig, und Parteinahme ist völlig legitim. Aber Herr Roschek argumentiert nicht, er denunziert. Subtil versucht er, die Glaubwürdigkeit des Bürgerbündnisses und – mutmaßlich – meiner Person zu erschüttern und uns angeblich unlautere Motive zu unterstellen. Oder wie sonst sind Aussagen wie „Der Bürgerbündnis e.V. legt nun sein wahres Motiv seines Abwahlantrages offen“ oder „Welche intransparenten DDR-Strukturen wünscht sich hier der Lenker des Bürgerbündnis Bautzen zurück?“ zu verstehen?

Nach dem Motto, Herr Lehrer, ich weiß etwas, macht sich Herr Roschek wichtig, ohne ein einziges zielführendes Argument vorzutragen. Strebt hier jemand nach Höherem? Sucht hier jemand eine Rolle, um die ganz große Bühne zu bespielen? Was er selbst „inhaltsleere Nebelkerzen“ nennt, wird von ihm selbst geworfen. Andeutungen, Anschuldigungen und diffuse Mutmaßungen über eine geheime Agenda, aber ohne Belege und ohne Klartext. Das ist unredlich.

Etwas bewegen, erfordert mehr Substanz

Wie gesagt, es ist legitim, hart in der Sache seine Meinung zu vertreten. Es ist auch legitim, sich auf die Seite des OB zu stellen, auch, wenn dieser, wie ja nun bekannt ist, nicht mal mehr die Mehrheit des Rates hinter sich hat. Es ist aber nicht legitim, mit Anspielungen zu arbeiten, die keinen politisch-programmatischen Ansatz haben, sondern nur einen diffamierend-mutmaßenden. Spekulationen zu nähren sind nichts anderes als perfide Fake-News. Wer nicht Klartext zu reden wagt, beweist wenig Charakter. Mutmaßungen sind keine Haltung, sie sind nicht mal politisch, sie sind schlicht schlechter Stil.

Dabei muss sich Herr Roschek sowohl als CDU-Politiker als auch als kommunaler Akteur fragen lassen: Was haben Sie in den letzten Jahren für die Stadt bewirkt? Welche Initiativen auf der politischen, unternehmerischen oder gesellschaftlichen Ebene haben Sie ergriffen, die das Leben der Menschen hier verbessert haben? Reden, auch übel nachreden, kann jeder. Aber etwas nachhaltig bewegen, das erfordert mehr Substanz.