Bautzen darf nicht zum Aufmarschgebiet werden

Extremisten kapern den CSD

Am kommenden Sonntag (10. August) ist CSD in Bautzen. Schon im letzten Jahr gab es negative Schlagzeilen, eine diffuse Bedrohungslage und kleinere Ausschreitungen. In diesem Jahr aber droht der Bautzener CSD zum Aufmarschgebiet extremer und gewaltbereiter Blöcke zu werden. Rechtsradikale Organisationen haben eine Gegendemonstration zum CSD angemeldet. Das lässt nichts Gutes erahnen. Motiviert dadurch, aber auch die schlimmen Bilder des letzten Jahres und das ohnehin negative Image der Stadt, macht nun auch die Antifa mobil. Sie „lädt zur Teilnahme ein“ – auf der Extremisten- und Gewaltplattform Indymedia und mittels eines Videos, das in den sozialen Netzwerken kursiert.

In dem Video wird ein Eimer Bautzener Senf zur Bombe umgebaut und am Ende des Films gesprengt. In dem öffentlich einsehbaren Video unter dem Titel „Unsere Brücken halten – Eure Türme fallen!“ sind vermummte Gestalten zu sehen, die Bengalos zünden und Sprengsätze mit sich führen. Zudem befestigen sie ein Banner mit der Aufschrift „Unsere Brücken halten – Eure Türme fallen!“ an einer Eisenbahnbrücke über einer viel befahrenen innerstädtischen Straße. Untermalt wird alles mit aggressiver Musik, Feuer-Emojis und weiteren Bezügen, die sehr eindeutig zu Brandanschlägen und Gewalt aufrufen. Das Video lässt keine andere Interpretation zu: Der CSD in Bautzen soll zur Bühne einer linksextremen Eskalation werden.

Ich warne vor dieser Gefahr und appelliere an die Behörden. Auch das Bürger Bündnis hat vor der Gefahr gewarnt, die Alarmsignale nicht zu übersehen und die Bedrohungslage nicht zu unterschätzen. Der Oberbürgermeister und die Sicherheitsbehörden sind gefordert, die Teilnehmer des CSD, die Bürger der Stadt sowie öffentliche Gebäude und privates Eigentum zu schützen. Bautzen darf nicht erneut Schauplatz politischer Gewalt werden. Verharmlosen und einseitige Schuldzuweisungen sind keine geeignete Antwort.