www.nzz.ch: Deutschland muss sparen: Gerne auch bei fragwürdigen Stiftungen und Vereinen, die von Steuergeld leben

Jüngst habe ich über die diversen Förderprogramme und das staatliche Förderunwesen berichtet. Nun hat das Thema auch die NZZ, die Neue Züricher Zeitung, aufgenommen. Deren Urteil ist eindeutig: Viele der geförderten Vereine und Projekte, allen voran die Amadeo-Antonio-Stiftung, sind nicht nur staatlich alimentierte Ersatz-Stasis und dienen als öffentlicher Pranger, sie sind auch ihrem Wesen nach demokratiefeindlich und gesellschaftszersetzend.

Hier der lesenswerte Kurzbericht der NZZ und nochmals ein Verweis auf meinen entsprechenden Beitrag. 06.05.2024: Geschäftsmodell Hetze

www.nzz.ch: Deutschland muss sparen: Gerne auch bei fragwürdigen Stiftungen und Vereinen, die von Steuergeld leben

150 Millionen Euro: So viel gab der deutsche Staat im Jahr 2021 für ein Programm namens «Demokratie leben» aus. Es unterstützt Akteure, die sich, laut eigenen Angaben, dem Kampf gegen Extremismus verschrieben haben und die Demokratie stärken wollen. Das klingt besser, als es ist – doch dazu später mehr und zurück zu dem dreistelligen Millionenbetrag, der Jahr für Jahr in unzählige Projekte und Vereine fliesst.

Die Summe sollte auf jährlich 200 Millionen steigen, doch damit ist nun Schluss. Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts zwingt die deutsche Regierung endlich zum Sparen. Weil die Ausgabensperre greift, ist der Geldfluss für die «Demokratiearbeiter» gestoppt. So nannte die «TAZ» liebevoll die Vereine und Organisationen, die sich unter dem Begriff der «Demokratieförderung» zusammenfinden.

Dort herrscht offenbar Panik, die sich in einem offenen Brief ausdrückt, den rund 50 Organisationen unterschrieben haben. «Eine unterfinanzierte Zivilgesellschaft gefährdet die Demokratie», heisst es dort. Es drohe das Ende «einer ganzen zivilgesellschaftlichen Landschaft».

Falscher Begriff von Zivilgesellschaft

Das ist aberwitzig. Zum einen suggeriert der Brief, das Wohl und Wehe der deutschen Demokratie hänge an einigen Dutzend Vereinen, von denen die meisten Bürger noch nie etwas gehört hätten. Das ist maximale Selbstüberhöhung. Zum anderen pervertiert es den Begriff der Zivilgesellschaft. Die ist dadurch definiert, dass sie eben nicht staatlich ist. Eine Zivilgesellschaft, die von der Regierung …weiterlesen

www:hentschke-bau.de: Gewalt und Kriminalität von links

Sabotagen an Hentschke-Fahrzeugen nehmen deutlich zu

Während sich die Öffentlichkeit über Sylter Partygäste und einen vermeintlichen Rechtsruck bei den jüngsten Europawahlen echauffiert, vollzieht sich ein schleichender Gewaltexzess an ganz anderer Stelle. Die Gewalt linksextremer Gruppen und linker Aktivisten nimmt zu und richtet sich zunehmend gegen Unternehmen und deren Beschäftigte.

Diffamierende Aufkleber auf Hentschke-Fahrzeugen

In den letzten Wochen wurden gleich mehrere Fahrzeuge der Hentschke Bau GmbH mit Papieraufklebern beschädigt. Auf den Aufklebern ist deutlich zu lesen: „Rassistischer Scheissverein“. Der Verdacht, dass diese Sachbeschädigungen aus dem linken Spektrum kommen, liegt deswegen nahe. Dass Hentschke über 700 Mitarbeiter beschäftigt, die aus zwölf Nationen stammen deren politische Meinungen sich über das gesamte politische Spektrum erstrecken, was auch in der Öffentlichkeit hinlänglich bekannt ist, zeigt die Absurdität der Aussage. Diese ist aber nebensächlich. Verstörend sind die Sachbeschädigungen als solche und der fehlende Aufschrei der Gesellschaft.

Die Empörungsindustrie ist auf dem linken Auge blind

Hentschke Bau schafft Arbeitsplätze und baut maßgeblich öffentliche Infrastruktur. Hentschke Bau spendet jährlich Hunderttausende Euro für gemeinnützige und soziale Projekte. Und Hentschke Bau ist nachweislich vielfältig. Doch es finden sich keine Zeugen für die Sachbeschädigungen. Die Empörung findet woanders statt. Nicht dort, wo Unternehmen etwas leisten und sich engagieren, nicht dort, wo man sich für Demokratie und Vielfalt einsetzt ist die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Stattdessen schaut die Empörungsindustrie nach Sylt oder rügt einmalige „falschen Likes“ von Prominenten.

Fehlende Unterstützung aus Politik und Medien

Es ist traurig, dass sich insbesondere Bauunternehmen, die im besonderen Maße an den derzeitigen politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen leiden, anscheinend daran gewöhnen müssen, dass auf ihren Baustellen gestohlen, sabotiert und zerstört wird. Beschmierte Container, abgerissene Planen und demoliertes Baumaterial gehört inzwischen zum Alltag. Es scheint niemanden in der Politik und in den (sozialen) Medien zu stören.

Gelöste Radmuttern und Manipulationen an Fahrzeugen

Es geht bei Hentschke Bau aber keineswegs nur um „dumme Jungenstreiche“. Es geht um politische Diffamierung. Und, was noch schlimmer ist, es geht um die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Denn diese nutzen die Fahrzeuge teilweise auch auf dem Weg von der Wohnung zur Arbeitsstätte. Deren Wohnorte sind also teilweise bekannt. Vor welcher Gewalt Linksextremisten nicht zurückschrecken, haben die letzten zehn (!) Brandanschläge auf die Hentschke Bau GmbH gezeigt. Leib und Leben sind diesen Menschen egal.

Rücksichtslose Gewalt gefährdet Menschenleben

Und so machen diese extremistischen Gefährder auch nicht bei Sachbeschädigungen Halt. Ein neuer Trend: gelöste Radmuttern an Hentschke-Fahrzeugen. So kam es schon zu mehreren Beinaheunfällen. Die Grenze zum gezielten Anschlag auf Leib und Leben wird hier überschritten. Auch andere Manipulationen an Fahrzeugen, die zu …weiterlesen

Update 03.06.24: Am 9. Juni sind Kommunalwahlen

Am 9. Juni sind Kommunalwahlen in Sachsen.

An diesem Tag bekommt auch Bautzen einen neuen Stadtrat. Ich trete wieder an, bewerbe mich um eine Wiederwahl. Vieles ist in den letzten Jahren passiert – in der Politik, in den Unternehmen, in der Gesellschaft, im Leben jedes einzelnen. Um zu zeigen, was mich aktuell bewegt und was ich einbringen möchte, habe ich in den letzten Wochen ein paar Positionen in Form von Videos bezogen. Diese werden hier in den nächsten Tagen bis zur Wahl nach und nach veröffentlicht. Ich wünsche viele interessante Einblicke und Eindrücke – und ich stehe gerne für alle Fragen und Anliegen zur Verfügung.

Videos:

Herzlich
Ihr Jörg Drews