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Ist das noch Satire?

Grenzen der politischen Kultur

Ohne Frage, man kann vieles von dem, was „Die PARTEI“ plakatiert, lustig finden. „Die PARTEI“ hebt sich regelmäßig im Rahmen von Wahlkämpfen mit ihren frechen Aktionen ab und sorgt für manchen viralen Hit in den sozialen Medien. Geschenkt. Kreativität verdient Anerkennung.

Allerdings schießt „Die PARTEI“ hier weit über das Ziel hinaus. Im letzten sächsischen Landtagswahlkampf (Herbst 2024) hing ein Plakat mit der Aufschrift „Feuer und Flamme für Bautzen“ vor unserem Bürogebäude. Auf dem Plakat zu sehen war ein Bagger, der im Rahmen eines mutmaßlich linksextremistischen Brandanschlages ausgebrannt ist und ein Kanister „Löschbenzin“. Handschriftlich ergänzt wurde der Satz „Wenn, HIER anzünden“ in Verbindung mit einem Pfeil in Richtung des Bürogebäudes der Hentschke Bau GmbH.

Aufruf zur Gewalt?!

Auf unser Unternehmen wurden bereits zahlreiche Brandanschläge verübt, einer davon auch auf unseren Hauptsitz. Hier sind nur um Haaresbreite keine Menschen zu Schaden gekommen, ein großes Inferno konnte dank Wachschutz und Feuerwehr nur knapp verhindert werden. Das ist in Bautzen bekannt und es ist anzunehmen, dass „Die PARTEI“ genau darauf mit ihrem Plakat anspielt. Aber ist das witzig?

Für die Kolleginnen und Kollegen ist es jedenfalls kein Spaß, mit einer extremistischen Gewaltdrohung zu leben. Wir haben deswegen gegen den Inhalt und das Anbringen des Plakats Strafanzeige gestellt. Wir sahen und sehen in dem Plakat einen Aufruf zur Gewalt, zumindest aber deren Billigung. Wir sehen darin auch die Billigung einer Straftat.

Nicht unser Humor – hier werden Freiheiten missbraucht

Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren nun aber eingestellt. Begründung: Es könne nicht zweifelsfrei geklärt werden, ob die handschriftliche Ergänzung tatsächlich von „der PARTEI“ aufgebracht worden sei. Im Übrigen gelten Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst. Eine Satirepartei dürfe satirisch sein.

Wir haben diese Einstellung des Verfahrens akzeptiert. Die Argumentation ist zumindest formal nachvollziehbar, menschlich jedoch enttäuschend. Man hätte den Vorgang damit auf sich beruhen lassen können, auch, wenn man weiß, dass Akteure „der PARTEI“ Kontakte zu Linksextremisten pflegen und hier tatsächlich eine rücksichtslose Inszenierung auf dem Rücken der rund 700 Mitarbeiter der Hentschke Bau betrieben wird.

Geschmacklos ist dies allemal. Satire? Aus unserer Sicht nicht. Wenn so etwas im Umfeld der Parteizentralen von „Die Linke“ oder der „GRÜNEN“ erfolgt wäre, hätte es einen Aufschrei gegeben. Keiner hätte bezweifelt, dass dies ein Aufruf zur Gewalt sein soll. Aber ok, das alles war im Herbst, und Gott sei Dank ist diesmal niemand dem Gewaltaufruf gefolgt.

Außerhalb des demokratischen Diskurses

Aber: Jetzt, im Bundestagswahlkampf, taucht ein neues Plakat „der PARTEI“ auf – wieder in der Stückzahl eins und wieder nur vor unserem Unternehmenssitz. Aufschrift diesmal: „Wenn, dann bitte nicht hier anzünden“.

Damit sollte nun bewiesen sein, dass auch die erste handschriftliche Ergänzung tatsächlich von „der PARTEI“ stammte. Ebenso liegt nahe, dass im Herbst 2024 eben keine einmalige, als Satire getarnte Grenzüberschreitung stattgefunden hat, sondern dass es „der PARTEI“ sehr bewusst darum geht, hier auf dem Rücken eines Unternehmens und dessen Mitarbeitern ein perfides und boshaftes Spiel um Aufmerksamkeit zu betreiben.

Wer „die PARTEI“ wählt, macht sich mit Extremisten gemein

Wer Gewalt verherrlicht und sich mit Gewalttätern gemein macht, verlässt den demokratischen Diskurs. „Die PARTEI“ scheint sich außerhalb der gesellschaftlichen Gepflogenheiten wohlzufühlen. Das ist keine Satire, sondern Extremismus. Das ist nicht lustig. Gewalt ist keine Meinung. Wer „die PARTEI“ wählt, muss wissen, in welche Gesellschaft er sich damit begibt.

Aus der Öffentlichkeit entfernt

Stigmatisierung als Methode

Der Begriff „Zivilgesellschaft“ wird derzeit gerne verwendet. Er steht für bürgerschaftliches Engagement und den Einsatz für das Gemeinwesen. Suggerieren soll der Begriff Pluralität, eine breite Beteiligung über diverse Grenzen hinweg und die Verankerung in der Gesellschaft. Was „die Zivilgesellschaft“ meint oder sagt, ist also „Volkes Stimme“ und damit leicht als allgemeingültig zu (v)erklären. Wer kann es da wagen, abseits zu stehen? Und was ist derjenige, der eben nicht Teil der Zivilgesellschaft ist oder eine abseitige Meinung vertritt? Ein Feind des Zivilen abseits des Menschlichen?

Diskriminierung im Sinne „des Guten“

Nicht umsonst wird „die Zivilgesellschaft“ gerne von denen ins argumentative Feld geführt, die Grenzen des Sagbaren definieren möchten. Abseits des Mainstreams ist eben außerhalb der Zivilgesellschaft. So lassen sich Andersdenkende als Außenstehende stigmatisieren. Sie in ihrer Freiheit einzuschränken, wird legitim. Schließlich schaden sie der (Zivil-)Gesellschaft. Außenstehende sollen, ja müssen aus dem öffentlichen Leben entfernt werden – wirtschaftlich, politisch, gesellschaftlich. Und so wird „die Zivilgesellschaft“ schnell zu einem Instrument der Diskriminierung.

Keine Legitimation zum Kulturkampf

Als Zivilgesellschaft werden oft Organisationen und Institutionen definiert, die sich für bestimmte Werte und Ideale einsetzen – eine Art Club der „Guten“. Doch diese „Guten“ haben eben häufig ein sehr enges Verständnis von Akzeptanz. Wer den vorherrschenden Narrativen dieses Clubs nicht folgt oder von deren akzeptierten Meinungen abweicht, wird schnell zum Außenseiter. Natürlich hat jede Organisation ein bestimmtes Ziel und das Recht, dieses Ziel mit den Menschen und Narrativen zu verfolgen, mit denen sie glaubt, dieses Ziel am besten erreichen zu können. Eine Legitimation zum Kulturkampf ist dies indes nicht. Eine zivilgesellschaftliche Gruppe muss akzeptieren, dass es auch andere Gruppen und Meinungen gibt, die durchaus den eigenen Zielen und Meinungen widersprechen dürfen. Das nennt sich Demokratie und ist genau jener Pluralismus, den eine echte Zivilgesellschaft verteidigen müsste. Das ist aber immer weniger der Fall.

Von Aktivisten instrumentalisiert

„Die Zivilgesellschaft“ wird stattdessen von immer mehr Aktivisten instrumentalisiert, um sie als homogenen Teil einer Gesellschaft umzudeuten, der sich am „Aufstand der Anständigen“ zu beteiligen hat – am Aufstand gegen alles, was rechts ist. Und was rechts ist, das definieren die besonders lauten Stimmen der selbsternannten Zivilgesellschaft. Wer es geschafft hat, als Stimme der Zivilgesellschaft wahrgenommen zu werden, der reklamiert die Deutungshoheit für sich, verfügt über die einzig legitime Wahrheit. Das ist der Mechanismus, den Aktivisten für ihren Kulturkampf gegen Andersdenkende benötigen.

Echokammer Leitmedien

Diese Dynamik führt dazu, dass viele Menschen Angst haben, ihre Meinung zu äußern. Statt eines offenen Dialogs erleben wir eine Atmosphäre der Zensur. Denn natürlich sind qua Definition auch die sogenannten Leitmedien Teil der Zivilgesellschaft. Viele Medien werden ohnehin von Verbänden oder Institutionen herausgegeben – über das breitgefächerte SPD-Medienimperium soll an dieser Stelle geschwiegen werden – oder sie werden von ihnen finanziert und beeinflusst. Die Leitmedien definieren sich entweder selbst als öffentliche Stimme der Zivilgesellschaft oder aber sie stehen mit deren Akteuren im engen Austausch. Sie werden gleichsam zur Echokammer der „gemainstreamten“ Zivilgesellschaft. Dass, was man den sozialen Medien, teils zurecht, vorwirft, gilt so gleichermaßen für die Leitmedien. Sie sind es, die ihrerseits den Diskurs verengen – eben mit dem Argument, dass dieses oder jenes Thema in der Zivilgesellschaft so gesehen und diskutiert werde. So entsteht ein diskursives Perpetuum mobile mit immer den gleichen Wiederholungen – die sogenannte „öffentliche Meinung“.

Hass und Hetze nur in den sozialen Medien?

Die sozialen Medien haben diesen Effekt verstärkt. Plattformen, die ursprünglich als Räume für freien Austausch gedacht waren, haben sich tatsächlich oft in echokammerartige Räume verwandelt. Hier wird die „zivilgesellschaftliche“ Meinung oft mit großer Vehemenz verteidigt, während Andersdenkende schnell als „Hassredner“ oder „Verwirrte“ abgestempelt werden. Der öffentliche Druck, sich anzupassen, ist enorm und führt dazu, dass viele Menschen ihre Stimme nicht erheben – aus Angst vor sozialer Ächtung.

Denn die Zivilgesellschaft hat die sozialen Medien ebenso für sich entdeckt wie radikale Aktivisten. Kaum ein Artikel in der Tageszeitung oder aus den Nachrichten, der nicht auch den Weg zu Facebook, X in Co. findet. Die sozialen Medien sind nicht wirklich sozial. Sie verstärken die Ausgrenzung, denn hier kann sich die Zivilgesellschaft individuell ausdrücken – in Form von Diffamierung, Boykottaufrufen und Hassrede. „Hassrede“ ist dabei kein Privileg „der Rechten“, im Gegenteil, das Prinzip der Verunglimpfung ist zum normalen Tagesgeschäft der Akteure der Zivilgesellschaft geworden, zumindest von dem Teil, der sich gerne als „Aktivist“ bezeichnet.

Pluralistische Inszenierung

Die Zivilgesellschaft, die sich als pluralistisch inszeniert, zeigt eine erschreckende Intoleranz – mit verheerenden Folgen für Andersdenkende. Die Zivilgesellschaft ist keineswegs die Unterstützung für Meinungsfreiheit, für die sie sich hält.

Es ist deswegen an der Zeit, den Begriff „Zivilgesellschaft“ kritisch zu hinterfragen und zu klären, ob wir wirklich eine Zivilgesellschaft wollen, die Vielfalt nur dann akzeptiert, wenn sie im Einklang mit den vorherrschenden Meinungen steht.

Falsches Bild der Realität

Ein Beispiel hierfür erlebt aktuell die Hentschke Bau GmbH. In einem sogenannten Policy Paper eines Instituts der Universität Leipzig wurde deren Engagement als „rechte Raumnahme“ und „Engagement für rechtsextreme Strukturen“ diffamiert. Zweifelslohne gehören „Forscher“ zur Zivilgesellschaft. Ebenso gehört der Bund der Antifaschisten zur Zivilgesellschaft, der in Teilen zu den „Recherchen“ des Policy Papers beigetragen hat. Wie verzehrt diese „zivilgesellschaftliche Perspektive“ ist, zeigt ein Blick auf die Realität: Denn Hentschke unterstützt in erster Linie Sportvereine, die Kinder- und Jugendarbeit sowie das Ehrenamt in der Region.

Hier zeigt sich beispielhaft, was die selbsterklärte Zivilgesellschaft meint, wenn sie Andersdenkende stigmatisiert: Es reicht nicht, Gutes zu tun, man muss auch ein „Guter“ im Sinne der Definition der Zivilgesellschaft sein. Eine Haltung, die echtes soziales und bürgerschaftliches Engagement gefährdet und das, was Zivilgesellschaft tatsächlich ist, ins Abseits zu drängen droht. Die Methode, Zivilgesellschaft eindimensional zu framen, ist der Anfang vom Ende des sozialen Miteinanders. Übrigbleiben würden nur eine linke Hegemonie und Meinungsmacht. Nicht anderes soll das Gerede von der Zivilgesellschaft erreichen.

Leckerlies und Respekt für Tiere

Spende für das Tierheim Bautzen

Es ist eine kleine Tradition geworden, dass ich zum Jahresende die Aufwandsentschädigungen, die ich als Ratsmitglied das Jahr über erhalte, in Form einer Spende an eine gemeinnützige Organisation weitergebe. In diesem Jahr bekommt das Bautzener Tierheim meine Unterstützung. Am heutigen Tag habe ich Futter im Wert von 1500,- Euro in einem Fachgeschäft der Stadt gekauft und dieses dann an das Tierheim übergeben. Den Bedarf habe ich zuvor mit dem Tierheim, das auch dem Deutschen Tierschutzbund angehört, abgestimmt.

Mit der Aktion für Tiere möchte ich ein Zeichen setzen, dass auch Tiere unseren Respekt verdienen. Tiere sind keine Weihnachtsgeschenke – zumindest dann nicht, wenn die Entscheidung nicht reichlich überlegt ist, das Wohlbefinden des Tieres und dessen liebevolle Haltung nicht dauerhaft gewährleistet werden kann. Was wir Tieren antun und wie wir mit Tieren umgehen, sagt viel über unsere Gesellschaft aus. Wer mich privat kennt, erlebt, dass ich mich auch persönlich sehr für den Tierschutz und eine artgerechte Haltung engagiere. Tiere liegen mir am Herzen. Auch das möchte ich mit der Spende zum Ausdruck bringen.

Vor allem aber möchte ich auf diese Weise eine lokale Initiative unterstützen. Im Tierheim wird weitgehend ehrenamtlich gearbeitet. Das ist keineswegs selbstverständlich. Und allzu oft gerät der Tierschutz bei all den Problemen, die Menschen mit- und untereinander haben und bei all der Not in der Welt in den Hintergrund. Die Tierheime laufen über mit Tieren, die abgegeben oder gar ausgesetzt werden, weil Frauchen oder Herrchen sich den Unterhalt nicht mehr leisten können. Es ist traurig.

Ich würde mich freuen, wenn auch andere meinem Beispiel folgen und dem Tierschutz mehr Bedeutung verleihen würden. Tiere geben uns so viel. Tiere sind nicht selten „die besseren Menschen“.

In diesem Sinne wünsche ich allen fröhliche und entspannte Weihnachten und einen guten Start in ein hoffentlich besseres Jahr 2025.

Spende von Hentschke Bau sorgt für Planungssicherheit

Spende von Hentschke Bau sorgt für Planungssicherheit Schulsternwarte „Johannes Franz“ in Bautzen hat große Pläne für die Zukunft 

Bautzen, 5. August 2019.

Die Schulsternwarte in Bautzen hat dieser Tage bereits zum zweiten Mal eine Spende der Firma Hentschke Bau erhalten. Die Spendenhöhe beläuft sich auf 25.000 Euro und war eigentlich für bauliche Maßnahmen gedacht. Nun aber haben sich Jörg Drews, Inhaber und Geschäftsführer der Hentschke Bau GmbH und der Vorstand des Fördervereins der Schulsternwarte „Johannes Franz“ darauf verständigt, die Mittel auch für Personal einzusetzen. Das Ziel: Die Attraktivität der Einrichtung weiter steigern, vorhandene Angebote ausbauen und neue Angebote entwickeln.

Bereits zum zweiten Mal spendet die Hentschke Bau GmbH einen größeren Betrag an die Schulsternwarte. „Wir möchten die Ausbildung junger Menschen fördern, kulturelle Leuchttürme entwickeln und die Region mit attraktiven Highlights stärken“, erklärt Jörg Drews seine Motivation, die Schulsternwarte zu unterstützen. Die Schulsternwarte in Bautzen ist eine der ältesten ihrer Art in Deutschland und hat eine lange Tradition. Für Schulklassen und interessierte Hobby-Astronomen ist sie beliebtes Wissensausflugsziel. Mehrere Tausend Besucher nehmen jährlich an Veranstaltungen teil oder lassen sich über astronomische Zusammenhänge informieren und fortbilden.

Die Spende soll auch dazu dienen, die Schulsternwarte mehr ins Bewusstsein der Politik und der Öffentlichkeit zu bringen. Immer wieder wird über den Fortbestand und die Finanzierung diskutiert. „Der ehrenamtliche Förderverein, die heimische Wirtschaft, allen voran die Hentschke Bau GmbH, sowie die politischen Institutionen und Entscheidungsträger sollten Hand in Hand arbeiten, um die Zukunft dieser historischen, wissenschaftlichen und kulturellen Einrichtung langfristig zu sichern“, sind sich die Beteiligten einig.

Dabei hat sich der Förderverein viel vorgenommen. So soll im Jahr 2022 anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Schulsternwarte ein „Astronomisches Jahr“ in Bautzen stattfinden – mit zahlreichen Sonderveranstaltungen und einem Mitmachprogramm sowohl für Kinder und Jugendliche als auch für Erwachsene und wissenschaftlich Interessierte. „Wir haben hier viel vor. Es gibt viele Wünsche. Dank der großzügigen Spende, aber auch dank der Unterstützung durch die Stadt Bautzen und die vielen ehrenamtlichen Helfer werden wir hoffentlich viel ermöglichen und realisieren können“, so der Vorstand des Fördervereins. Der Förderverein der Schulsternwarte ist bereits im Jahr 2003 gegründet worden, um die Öffentlichkeitsarbeit für die Schulsternwarte gemäß Vereinbarung mit der Stadt Bautzen zu übernehmen sowie Kinder- und Schülergruppen mit Themen der Astronomie vertraut zu machen.

Allerdings brauche es noch mehr Mitarbeiter. Rein ehrenamtlich sei die umfängliche Arbeit nicht zu stemmen. Seit dem Jahr 2010 arbeitet ein hauptamtlicher technischer Mitarbeiter für die Schulsternwarte – finanziert durch einen Zuschuss der Stadt Bautzen. Mithilfe der Spende der Firma Hentschke Bau soll nun eine weitere Teilzeitstelle finanziert werden, die sich hauptsächlich der Betreuung von Kinder- und Jugendgruppen an Vormittagen widmen soll, aber auch Tätigkeiten für den Förderverein. „Der Schwerpunkt unserer zahlreichen Spenden und Sponsoring-Partnerschaften liegt auf der Förderung von Kindern und Jugendlichen“, so Jörg Drews. In diesem Zusammenhang sehe er auch die Unterstützung der Schulsternwarte.

 

Hintergrund Hentschke Bau GmbH

Handwerk – Hightech – Hentschke

Die Hentschke Bau GmbH ist ein leistungsstarkes Ingenieurbauunternehmen in den Bereichen Verkehrsbauten Straße und Bahn, schlüsselfertiger Gesellschaftsbau und Sozialgebäudebau sowie Industriebau und Sonderbauten Strahlenschutz. Zu den traditionellen Stärken zählen der Autobahn-, Straßen- und Bahnbrückenbau, auch in Sonderbauweisen wie zum Beispiel mit firmeneigener Vorschubrüstung. Über die Qualitätssicherung und eine eigene Forschungs- und Entwicklungsabteilung sichert die Hentschke Bau GmbH ihren Kunden beste Qualität und die beständige Weiterentwicklung der Eigenschaften und Anwendungsmöglichkeiten der faszinierenden Materialien Beton und Sichtbeton.

Das unternehmenseigene Betonfertigteilwerk zählt zu den modernsten und leistungsfähigsten Werken Deutschlands. Auf seinen 20.000 Quadratmetern Produktionsfläche können anspruchsvolle Betonfertigteile für den Hoch- und Ingenieurbau in Abmessungen bis zu 50 Metern Länge und einem Gewicht bis zu 100 Tonnen gefertigt werden. Ausreichende Lager- und Transportkapazität gewährleisten die zuverlässige Just-in-time-Belieferung der Baustellen und der Kunden.

Als modernes und leistungsfähiges Bauunternehmen mit einer über 160-jährigen Firmengeschichte fühlt sich die Hentschke Bau GmbH ihrer Heimat und der Region Oberlausitz besonders verbunden. Corporate Social Responsibilty (CSR) wird besonders großgeschrieben. Nachhaltiges Wirtschaften, soziales Engagement und gesellschaftliche Verantwortung sind fester Bestandteil der Unternehmensphilosophie. Daher fördert Hentschke Bau gezielt soziale und mildtätige Einrichtungen, innovative Kulturprojekte und Sportvereine der Region in und um Bautzen. Die Kinder- und Jugendarbeit nimmt dabei einen besonders hohen Stellenwert ein.

Die Hentschke Bau GmbH gehört zu den größten Arbeitgebern in Ostsachsen und beschäftigt mehr als 700 Mitarbeiter. Sitz des Unternehmens ist Bautzen. Weitere Standorte sind Dresden, Erfurt und Liberec in Tschechien.

Weitere Informationen unter www.hentschke-bau.de.

Hintergrund Schulsternwarte „Johannes Franz“ Bautzen Die Schulsternwarte „Johannes Franz“ Bautzen ist einer der ältesten und größten Schulsternwarten Deutschlands. Gegründet wurde sie 1872. Sie wird heute durch die ehrenamtliche Arbeit eines Fördervereins betrieben. Gestiftet mit dem Ziel, die „astronomische Bildung der Jugend“ voranzutreiben, ist es ihr gerade in der heutigen Zeit ein Anliegen, einer breiten Schicht von Interessierten Wissenswertes über unser Universum zu vermitteln. Das Büro der Sternwarte ist in der Regel Montag bis Freitag zwischen 10.00 Uhr und 15.00 Uhr besetzt. Der Besuch der Sternwarte sowie Führungen sind nach vorheriger Absprache möglich.

Weitere Informationen unter https://sternwarte-bautzen.de/.